Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§ 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
§ 18 Einsetzen der Sozialhilfe
§ 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22 Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
§ 27 Notwendiger Lebensunterhalt
§ 28 Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze
§ 28a Zusätzliche Leistung für die Schule
§ 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung
§ 33 Beiträge für die Vorsorge
§ 34 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen
§ 35 Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 36 Vermutung der Bedarfsdeckung
§ 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
§ 39 Einschränkung der Leistung
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
§ 43 Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
§ 44 Besondere Verfahrensregelungen
§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt
Bundesbeteiligung
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
§ 49 Hilfe zur Familienplanung
§ 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
§ 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte
§ 57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget
§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
§ 61 Leistungsberechtigte und Leistungen
§ 62 Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§ 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
Zehntes Kapitel
Einrichtungen
§ 75 Einrichtungen und Dienste
§ 76 Inhalt der Vereinbarungen
§ 77 Abschluss von Vereinbarungen
§ 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 81 Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
§ 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
Vermögen
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen
§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§ 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
§ 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
§ 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
§ 102 Kostenersatz durch Erben
§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§ 110 Umfang der Kostenerstattung
§ 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
§ 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
§ 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
§ 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
§ 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
§ 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung
§ 127 Übermittlung an Kommunen
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 131 Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell
§ 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§ 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§ 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
§ 133b Weihnachtsbeihilfe in Einrichtungen für das Jahr 2006
§ 134 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zweiten Buches
§ 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes