Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a Geltung für Lebenspartner
§ 2 Versicherungsfreiheit
§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 Freiwillige Versicherung
§ 5 Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 Verordnungsermächtigung
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 Ausschluß von Leistungen
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
§ 10 Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
§ 11 Regelaltersrente
§ 12 Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 14a (weggefallen)
§ 15 Waisenrente
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
§ 17 Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 18 Beitragszeiten
§ 19 Zurechnungszeit
§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel
(weggefallen)
§§ 21, 22 (weggefallen)
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
§ 23 Berechnung der Renten
§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel
Anpassung der Renten
§ 25 Anpassung
§ 26 Verordnungsermächtigung
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27 Zusammentreffen von Renten
§ 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b (weggefallen)
§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
§ 32 Anspruchsvoraussetzungen
§ 33 Berechnung
§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38 Überbrückungsgeld
§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
§ 40 Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41 Grundsatz
§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
§ 43 Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
§ 44 Beginn und Abschluß
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
§ 45 Auszahlung und Anpassung
§ 46 Verordnungsermächtigung
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
§ 47 Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
§ 48
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51 bis 58b (weggefallen)
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
§ 59 Mitgliedsnummer
§ 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 61 Versicherungskonto
§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
§ 65 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66 Finanzierungsgrundsatz
§ 67 Lagebericht
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
§ 68 Beitragshöhe
§ 69 (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 74 (weggefallen)
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
§ 75 Erstattungsberechtigte
§ 76 Umfang und Wirkung
§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
§ 78 Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 81 (weggefallen)
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 82 Grundsatz
§ 83 (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
§ 84 Versicherungspflicht
§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
§ 86 Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87a Regelaltersrente
§ 87b Vorzeitige Altersrente
§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 87d Waisenrente
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 88 Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
§ 89 Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
§ 90 Wartezeit
§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92a Zurechnungszeit
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
§ 93 Berechnung der Renten
§ 93a Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 94 Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
§ 95 Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 Höhe von Bestandsrenten
§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 99a Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes
§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 (weggefallen)
§ 102a (weggefallen)
§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104a Rentenartfaktor
§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 (weggefallen)
§ 105a (weggefallen)
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
§ 107 Beitragszuschüsse
§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 110 (weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
§ 111 (weggefallen)
§ 112 Versicherungskonto
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
§ 113 (weggefallen)
§ 114 (weggefallen)
§ 115 Beitragstragung
§ 116 (weggefallen)
§ 117 Beitragserstattung
§ 117a (weggefallen)
§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 (weggefallen)
§ 119a (weggefallen)
§ 120 (weggefallen)
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
§ 121 Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 Durchführende Stelle
§ 127 Kostentragung
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128 Versicherungsfreiheit
§ 129 Kürzung der Renten
§ 130 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3