SGB IX
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Inhaltsverzeichnis
Teil 1
Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1
Allgemeine Regelungen
§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§ 2 Behinderung
§ 3 Vorrang von Prävention
§ 4 Leistungen zur Teilhabe
§ 5 Leistungsgruppen
§ 6 Rehabilitationsträger
§ 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch
§ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
§ 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§ 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
§ 10 Koordinierung der Leistungen
§ 11 Zusammenwirken der Leistungen
§ 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§ 13 Gemeinsame Empfehlungen
§ 14 Zuständigkeitsklärung
§ 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
§ 16 Verordnungsermächtigung
Kapitel 2
Ausführung von Leistungen zur Teilhabe
§ 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget
§ 18 Leistungsort
§ 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§ 20 Qualitätssicherung
§ 21 Verträge mit Leistungserbringern
§ 21a Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
Gemeinsame Servicestellen
§ 22 Aufgaben
§ 23 Servicestellen
§ 24 Bericht
§ 25 Verordnungsermächtigung
Kapitel 4
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation
§ 28 Stufenweise Wiedereingliederung
§ 29 Förderung der Selbsthilfe
§ 30 Früherkennung und Frühförderung
§ 31 Hilfsmittel
§ 32 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 5
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 34 Leistungen an Arbeitgeber
§ 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§ 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden
§ 37 Dauer von Leistungen
§ 38 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
§ 38a Unterstützte Beschäftigung
§ 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§ 41 Leistungen im Arbeitsbereich
§ 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 43 Arbeitsförderungsgeld
Kapitel 6
Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§ 44 Ergänzende Leistungen
§ 45 Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
§ 47 Berechnung des Regelentgelts
§ 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§ 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§ 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§ 51 Weiterzahlung der Leistungen
§ 52 Einkommensanrechnung
§ 53 Reisekosten
§ 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
Kapitel 7
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
§ 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
§ 56 Heilpädagogische Leistungen
§ 57 Förderung der Verständigung
§ 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben
§ 59 Verordnungsermächtigung
Kapitel 8
Sicherung und Koordinierung der Teilhabe
Titel 1
Sicherung von Beratung und Auskunft
§ 60 Pflichten Personensorgeberechtigter
§ 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen
§ 62 Landesärzte
Titel 2
Klagerecht der Verbände
§ 63 Klagerecht der Verbände
Titel 3
Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen
§ 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen
§ 65 Verfahren des Beirats
§ 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
§ 67 Verordnungsermächtigung
Teil 2
Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Kapitel 1
Geschützter Personenkreis
§ 68 Geltungsbereich
§ 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise
§ 70 Verordnungsermächtigung
Kapitel 2
Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
§ 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
§ 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
§ 73 Begriff des Arbeitsplatzes
§ 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
§ 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
§ 76 Mehrfachanrechnung
§ 77 Ausgleichsabgabe
§ 78 Ausgleichsfonds
§ 79 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 3
Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
§ 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
§ 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
§ 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
§ 83 Integrationsvereinbarung
§ 84 Prävention
Kapitel 4
Kündigungsschutz
§ 85 Erfordernis der Zustimmung
§ 86 Kündigungsfrist
§ 87 Antragsverfahren
§ 88 Entscheidung des Integrationsamtes
§ 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
§ 90 Ausnahmen
§ 91 Außerordentliche Kündigung
§ 92 Erweiterter Beendigungsschutz
Kapitel 5
Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers
§ 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
§ 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
§ 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
§ 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
§ 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehinderten- vertretung
§ 98 Beauftragter des Arbeitgebers
§ 99 Zusammenarbeit
§ 100 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
§ 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
§ 102 Aufgaben des Integrationsamtes
§ 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
§ 104 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
§ 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
§ 106 Gemeinsame Vorschriften
§ 107 Übertragung von Aufgaben
§ 108 Verordnungsermächtigung
Kapitel 7
Integrationsfachdienste
§ 109 Begriff und Personenkreis
§ 110 Aufgaben
§ 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit
§ 112 Fachliche Anforderungen
§ 113 Finanzielle Leistungen
§ 114 Ergebnisbeobachtung
§ 115 Verordnungsermächtigung
Kapitel 8
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
§ 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
§ 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen
Kapitel 9
Widerspruchsverfahren
§ 118 Widerspruch
§ 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
§ 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
§ 121 Verfahrensvorschriften
Kapitel 10
Sonstige Vorschriften
§ 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
§ 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
§ 124 Mehrarbeit
§ 125 Zusatzurlaub
§ 126 Nachteilsausgleich
§ 127 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
§ 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen
§ 129 Unabhängige Tätigkeit
§ 130 Geheimhaltungspflicht
§ 131 Statistik
Kapitel 11
Integrationsprojekte
§ 132 Begriff und Personenkreis
§ 133 Aufgaben
§ 134 Finanzielle Leistungen
§ 135 Verordnungsermächtigung
Kapitel 12
Werkstätten für behinderte Menschen
§ 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
§ 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
§ 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
§ 139 Mitwirkung
§ 140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
§ 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
§ 142 Anerkennungsverfahren
§ 143 Blindenwerkstätten
§ 144 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 13
Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
§ 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
§ 146 Persönliche Voraussetzungen
§ 147 Nah- und Fernverkehr
§ 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
§ 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
§ 150 Erstattungsverfahren
§ 151 Kostentragung
§ 152 Einnahmen aus Wertmarken
§ 153 Erfassung der Ausweise
§ 154 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 14
Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
§ 155 Strafvorschriften
§ 156 Bußgeldvorschriften
§ 157 Stadtstaatenklausel
§ 158 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst
§ 159 Übergangsregelung
§ 159a Übergangsvorschrift zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
§ 160 Überprüfungsregelung