§ 31 ALG Ausschluß und Minderung von Renten
Für den Ausschluß und die Minderung von Renten gelten die §§ 103 bis 105 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.
Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
§ 1 ALG Versicherte kraft Gesetzes
§ 3 ALG Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 ALG Freiwillige Versicherung
§ 5 ALG Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 ALG Verordnungsermächtigung
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7 ALG Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 ALG Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 ALG Ausschluß von Leistungen
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
§ 10 ALG Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
§ 12 ALG Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 ALG Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
§ 14 ALG Witwenrente und Witwerrente
§ 14a ALG Renten wegen Todes für hinterbliebene Lebenspartner
§ 16 ALG Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 20 ALG Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel
Abgabe des Unternehmens
§ 21 ALG Abgabe des Unternehmens
§ 22 ALG Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
§ 23 ALG Berechnung der Renten
§ 24 ALG Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel
Anpassung der Renten
§ 26 ALG Verordnungsermächtigung
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27 ALG Zusammentreffen von Renten
§ 27a ALG Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 28 ALG Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 ALG Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30 ALG Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31 ALG Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
§ 32 ALG Anspruchsvoraussetzungen
§ 34 ALG Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 ALG Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35a ALG Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 36 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und Kuren
§ 37 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 39 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 42 ALG Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
§ 43 ALG Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
§ 45 ALG Auszahlung und Anpassung
§ 46 ALG Verordnungsermächtigung
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
§ 47 ALG Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
Erster Unterabschnitt
Zuständige Versicherungsträger
§ 49 ALG Sachliche Zuständigkeit
§ 50 ALG Örtliche Zuständigkeit
Zweiter Unterabschnitt
Aufsichtsbehörden
Dritter Unterabschnitt
Beschäftigte der Versicherungsträger
§ 52 ALG Beschäftigte der Versicherungsträger
Vierter Unterabschnitt
Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 53 ALG Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
§ 60 ALG Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 61a ALG Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 ALG Dateien beim Gesamtverband der landwirtschaftlichen Alterskassen
§ 63 ALG Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 65 ALG Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66 ALG Finanzierungsgrundsatz
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70 ALG Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71 ALG Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
§ 72 ALG Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73 ALG Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt
Verfahren bei Beitragszuschüssen
§ 74 ALG Überprüfung der Voraussetzungen
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
§ 75 ALG Erstattungsberechtigte
§ 77 ALG Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
§ 78 ALG Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Finanzverbund
§ 80 ALG Ausgaben für Teilhabe, Betriebs- und Haushaltshilfe sowie Verwaltung und Verfahren
Dritter Unterabschnitt
Erstattungen
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 83 ALG Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
§ 85 ALG Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87 ALG Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87b ALG Vorzeitige Altersrente
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 88 ALG Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
§ 91 ALG Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 ALG Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
§ 93 ALG Berechnung der Renten
§ 93a ALG Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
§ 95 ALG Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a ALG Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 ALG Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
§ 97 ALG Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 ALG Höhe von Bestandsrenten
§ 99 ALG Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100 ALG Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 ALG Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 ALG Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102a ALG Allgemeiner Rentenwert für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2002
§ 103 ALG Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 ALG Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104b ALG Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 ALG Verordnungsermächtigung
§ 105a ALG Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 ALG Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a ALG Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
§ 107a ALG Vorlage der Einkommensteuerbescheide
§ 107b ALG Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
§ 108 ALG Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
§ 111 ALG Zuständige Versicherungsträger
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
§ 116 ALG Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 118 ALG Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 ALG Überführung der Betriebsmittel
§ 119a ALG Verwaltungskosten in den Jahren 2009 bis 2014
§ 120 ALG Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
§ 121 ALG Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 ALG Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 ALG Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 ALG Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 ALG Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 ALG Durchführende Stellen
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung